Forderungen der Freien Wähler nach Lockerung werden umgesetzt

5. Mai 2020

Forderungen der Freien Wähler nach Lockerung werden umgesetzt

Susann Enders, Mdl, Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Freie Wähler. Foto © Franz Dilger
Susann Enders, Mdl, Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Freie Wähler. Foto © Franz Dilger

SARS-CoV-2, © RKI-BZga
SARS-CoV-2, © RKI-BZga

Endlich wurden heute die Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt gegeben, die Susann Enders und die Freien Wähler vehement eingefordert hatten. Bayern lockert die Corona-Ausgangsbeschränkungen bis Pfingsten spürbar. 

Seit dem  21. März hatte es zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 Ausgangsbeschränkungen gegeben und damit das Leben in Bayern weitgehend lahmgelegt.

Wegen der sich abschwächenden Infektionsrate hatten die Landtagsabgeordnete Susann Enders und die Freien Wähler bereits ab Mitte April gefordert die Beschränkungen zu lockern und Bayern aus der Krise herauszuführen.

Als gesundheitspolitische Sprecherin der Freien Wähler und ausgebildete Krankenschwester begründete Susann Enders diese Forderung außer mit der sich abschwächenden Infektionsrate auch mit einer sehr guten medizinischen Versorgung und mit tausenden freien Intensivbetten. Nun, so die in Weilheim lebende Abgeordnete, werden klare Linien und mutige Schritte erwartet, die die Menschen nicht noch weiter in Existenzängste bringen.

Exit-Fahrplan der Regierung für den Freistaat sieht mehr Freiheiten vor.

Die Zahl der Erkrankten habe sich im Vergleich zur vergangenen Woche halbiert. Nun sei es entscheidend, aus der Krise herauszukommen, sagte Ministerpräsident Söder auf der heutigen Pressekonferenz, auf der er gemeinsam mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner (alle CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Michael Piazolo (beide Freie Wähler), den Lockerungsplan vorstellte.

Die bisher geltenden Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben – gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab Mittwoch, dem 6. Mai, ist es erlaubt eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen. Ab kommenden Montag, dem 11. Mai, dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, also auch alle mit einer Verkaufsfläche grösser als 800 Quadratmeter.

Nach wochenlanger Zwangspause dürfen in Bayern auch die Gaststätten und Hotels schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche von Gaststätten ab 18. Mai, Speiselokale im Innenbereich ab 25. Mai, Hotels ab 30. Mai.

Bereits ab diesem Mittwoch, 6. Mai, dürfen Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden. Ab kommenden Montag, 11. Mai, folgen dann Zoos, botanische Gärten, Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten. Damit setzt der Freistaat eine Bund-Länder-Vereinbarung aus der vergangenen Woche um. Bayern lockert zudem das strikte coronabedingte Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Ab dem Wochenende sind wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt – unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen.

Susann Enders: „Endlich wagen wir diesen wichtigen Schritt zurück zur Normalität in Wirtschaft und Gesellschaft.“